Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma SVAVE UG (haftungsbeschränkt)

Stand 28.12.2016

Allgemeines

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der SVAVE UG (haftungsbeschränkt) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn SVAVE UG (haftungsbeschränkt) sie schriftlich bestätigt.

Angebote/Bestellungen

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Alle Angebotspreise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben, wenn ein Auftrag nicht erteilt wird.
Soweit nicht anders angegeben, hält sich SVAVE UG (haftungsbeschränkt) an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise "30 Tage ab Angebotsdatum" gebunden.

Preise

Es gelten grundsätzlich die vertraglich vereinbarten Preise. Wo keine expliziten Preise festgelegt wurden, gilt primär der Stundenansatz von 90,- EUR. Alle Preise sind in Euro exklusiv Mehrwertsteuer angegeben. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, Preise aufgrund von geänderten Gegebenheiten jederzeit anzupassen. Angebotene Preise sind grundsätzlich unverbindlich.

Liefer- und Leistungszeit

Die von SVAVE UG (haftungsbeschränkt) genannten Termine und Fristen sind verbindlich, wenn eine ausdrückliche schriftliche Lieferbestätigung von SVAVE UG (haftungsbeschränkt) ausgestellt wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die SVAVE UG (haftungsbeschränkt) die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat SVAVE UG (haftungsbeschränkt) auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen SVAVE UG (haftungsbeschränkt), die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Zu den vorgenannten Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt zählen insbesondere nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Nichterfüllung vertraglicher Pflichten des Käufers wie verzögerte Vorauszahlungen, fehlende behördliche Genehmigungen oder ähnliches.
Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Vertragspartner nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
Sofern SVAVE UG (haftungsbeschränkt) die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Vertragspartner das Recht auf Rücktritt vom Vertrag. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) haftet jedoch nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Verzugsschaden und nur für typische und direkte Schäden.
SVAVE UG (haftungsbeschränkt) behält sich in begründeten Ausnahmefällen das Recht zu Teillieferungen und Teilleistungen unter Berücksichtigung der Interessen des Bestellers nach vorheriger Ankündigung vor.

Abnahme

Die von SVAVE UG (haftungsbeschränkt) erbrachten Leistungen und Produkte sind durch den Kunden bei Empfang umgehend zu prüfen. Beanstandungen haben unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Tagen, schriftlich zu erfolgen. Nachträgliche Beanstandungen können nicht mehr berücksichtigt werden. Für die Abnahme gilt das Pflichtenheft, welches bei Projektbeginn erstellt und unterschrieben wurde, als Grundlage.

Browserkompatibilität
SVAVE UG (haftungsbeschränkt) erbringt Web-Dienstleistungen auf der Basis moderner und heute gängiger Technologien ohne anderslautenden Auftrag für Desktop-Bildschirme. Je nach verwendetem Webbrowser und Betriebssystem kann es jedoch zu einer unterschiedlichen Darstellung kommen. Für Technologien mit einem geringen Marktanteil von unter 5 % sowie veraltete Browserversionen wird keine Kompatibilitätsgewährleistung übernommen.

Server Setup
Die Installation von Domainnamen und Server ist im Grundpreis inbegriffen, sofern das vom Kunden zur Verfügung gestellte Hosting die nötigen Spezifikationen für unsere Produkte und Dienstleistungen aufweist. Es liegt in der Verantwortung des Kunden vorgängig abzuklären, ob sein Hosting mit unseren Produkten und Dienstleistungen kompatibel ist. Mehraufwendungen unsererseits aufgrund eines nicht vollständig kompatiblen Hostings werden dem Kunden entsprechend zusätzlich verrechnet.

Haftungsbeschränkung

Die Nutzung der Leistungen, Produkte und Software von SVAVE UG (haftungsbeschränkt) erfolgt einzig auf Risiko des Kunden. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keinerlei Haftungen für irgendwelche Schäden. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keinerlei Garantie für einen durchgehenden Service und für die übermittelten Daten. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) ist nicht für die Datensicherung der auf dem Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Der Kunde haftet selbst und alleinig für sämtliche von ihm genutzten Account`s, Server und Drucksachen und die damit im Zusammenhang stehenden Inhalte, Verlinkungen und Handlungen. Das gleiche gilt für an SVAVE UG (haftungsbeschränkt) übergebene Manuskripte, Datenträger und Vorlagen, welche von SVAVE UG (haftungsbeschränkt) mit der üblichen Sorgfalt behandelt werden, jedoch vom Kunden selbst zu sichern beziehungsweise zu versichern sind. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) trägt keine Haftung bei Verspätungen, Betriebsunterbrüchen, Ausfälle einzelner Dienste, Datenunsicherheiten oder –Verluste. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht in Fällen von höherer Gewalt.

Zahlungen

Neukunden
Der gesamte Rechnungsbetrag ist direkt bei Fertigstellung fällig. Das abgeschlossene Projekt wird zuerst auf unserem Server präsentiert und nach der Zahlung durch den Kunden auf dessen Server hochgeladen und übergeben. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Anzahlungen zu verlangen und Bonitätsauskünfte einzuholen.

Bestehende Kunden
Sofern nicht besondere Zahlungsfristen vereinbart werden, gilt bei bestehenden Kunden mit stets fristgerecht beglichenen Rechnungen 15 Tage netto ab Rechnungsdatum. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Anzahlungen zu verlangen.

Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, gerät er ohne Mahnung in Verzug. Die Verrechnung von Forderungen durch den Kunden ist ausgeschlossen. Hat der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum weder die Rechnung bezahlt noch schriftlich und begründet Einwände dagegen erhoben, kann SVAVE UG (haftungsbeschränkt) die Erbringung sämtlicher Leistungen ohne weitere Ankündigung unterbrechen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Eine Wiederaufschaltung erfolgt dann nur nach vollständigem Zahlungseingang, zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 90,- EUR. Für jede Mahnung ist eine Mahngebühr zur Deckung des jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwandes im Betrag von 20,- EUR geschuldet. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, die Sache zwecks Inkasso an einen Dritten zu übergeben.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum von SVAVE UG (haftungsbeschränkt) . Der Käufer verwahrt das Eigentum unentgeltlich. Ware, an der SVAVE UG (haftungsbeschränkt) Eigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an SVAVE UG (haftungsbeschränkt) ab. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) nimmt die Abtretung an. SVAVE UG (haftungsbeschränkt) ermächtigt den Käufer widerruflich, die an sie abgetretenen Forderungen für ihre Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von SVAVE UG (haftungsbeschränkt) hinweisen und SVAVE UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich benachrichtigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist SVAVE UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen und gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch SVAVE UG (haftungsbeschränkt) liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag vor.
Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Besteller steht SVAVE UG (haftungsbeschränkt) das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Ware zu.
Der Besteller darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen; Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen sowie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Tritt der Besteller von einem Vertrag zurück, so ist SVAVE UG (haftungsbeschränkt) als Unkostenersatz pauschal 20 % des Rechnungsbetrages zu zahlen; die Geltendmachung eines höheren Betrages bleibt vorbehalten.

Referenzen

SVAVE UG (haftungsbeschränkt) hat das Recht jedes Projekt auf den Webseiten (www.svave.com, www.svave.de) zu beschreiben, bebildern und zu bewerben.
SVAVE UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, auf allen Internetseiten der Kunden einen Link zum Internetauftritt von SVAVE UG (haftungsbeschränkt) sowie einen Gegenlink zu setzen und den Kunden als Referenz zu nennen. Auf ausdrücklichen Kundenwunsch kann die Nennung als Referenz und Verlinkung unterbleiben.

Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen SVAVE UG (haftungsbeschränkt) und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, ist Wiesbaden ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Online-Streitbeilegung

Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.